EU-Zusammenarbeit

Anlässlich des Europäischen Rates von Tampere im Dezember 1999 haben sich die Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, mittels der Annahme eines gemeinsamen rechtlichen Rahmens und einer Koordinationsmethode eine gemeinsame Politik im Bereich Einwanderung und Asyl zu definieren. 

Der Kommission ist bewusst, dass die Rückkehrpolitik eng mit der Ausarbeitung einer gemeinsamen Politik für Asyl und Einwanderung verbunden ist und hebt hervor, dass es wichtig ist, Migrationsaspekte auch im Zusammenhang mit den Aussenbeziehungen der EU zu betrachten.

Parallel zu dieser Entwicklung auf EU-Ebene hat die Schweiz sich eine innovative und reiche Erfahrung im Bereich der Rückkehrförderung und -hilfe angeeignet, die eine umfassende Strategie des Rückkehrmanagements bildet und im Bereich der Strukturhilfe in den Herkunftsländer auch starke Akzente in ihren Aussenbeziehungen setzt.

Die Schweiz kann als Nicht-EU-Mitgliedstaat die Möglichkeit einer Beteiligung an einer relevanten EU Budgetlinie prüfen. Die Schweiz kann sich auch direkt bilateral mit einem oder mehreren EU Mitgliedstaaten direkt an einem Projekt beteiligen.

Im Rahmen der Arbeitsgruppe EU des SEM, an der Vertreterinnen und Vertretern aus allen relevanten Bundesbehörden teilnehmen, beteiligt sich die Schweiz punktuell an EU-Massnahmen und Projekten im Bereich der Rückkehr und der Prävention irregulärer Migration (PiM). Einiger dieser von der Schweiz mitgeförderten Projekte werden von IOM-Büros in verschiedenen Regionen (z.B. Maghreb) umgesetzt.

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